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Stadtverwaltung Neuwied, Engerser Landstr. 17, 56564 Neuwied
Die Stadt Neuwied ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Nikolaus Roth.

Inhaltlich verantwortlich gemäß §6 MDStV:
Pressebüro der Stadt
Erhard Jung/Elke Baltzer
Telefon (02631) 802-266
Telefax (02631) 802-801
e-mail: Öffnet ein Fenster zum Versenden einer E-Mailejung(at)neuwied(dot)de


Online-Redaktion:
Elke Baltzer
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Stand: November 2007

Aktualisierung/Haftung
Die Stadt Neuwied ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf dieser Website enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen. Die Stadt Neuwied behält sich vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten vorzunehmen.

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Urheberrecht
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Datenschutz-Hinweise
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist der Stadt Neuwied ein wichtiges Anliegen. Die folgenden Hinweise legen die Art und Weise offen, wie die Stadt Neuwied mit personenbezogenen Daten im Web umgeht, welche anonymen Nutzerdaten die Stadt Neuwied sammelt und auswertet und wie diese Informationen verwendet werden.
Im Normalfall können Sie unsere Internetseiten aufrufen, ohne irgendwelche Angaben über Ihre Person zu machen. In Einzelfällen benötigen wir jedoch persönliche Daten von Ihnen. Es kann eine Vielzahl von Gründen geben, weshalb Sie sich entschließen, uns Ihre persönlichen Daten zu übermitteln. Beispielsweise könnten Sie sich entschließen, uns persönliche Daten wie Namen und Anschrift oder E-Mail-Adresse zu geben, damit wir mit Ihnen korrespondieren, eine Dienstleistung erbringen oder ein Newsletter-Abonnement abwickeln können. Falls Sie uns Informationen über Dritte, wie z.B. Ehepartner oder Verwandte mitteilen, setzen wir voraus, dass Sie dafür vorher eine entsprechende Zustimmung erhalten haben. Die Stadt Neuwied möchte Ihnen ein inhaltlich, optisch und technisch möglichst einwandfreies Webangebot bereit stellen. In den folgenden Abschnitten ist beschrieben, wie wir Ihre persönlichen Daten, die Sie über das Internet an uns übermittelt haben, verwenden, ob und mit wem wir sie austauschen. Und Sie können genau nachlesen, welche anonymen Besucherinformationen von uns für statistische Zwecke in welcher Weise erhoben und ausgewertet werden.

Datenübermittlung
Zur Zeit werden Ihre Emails und die online versendbaren Formulare ohne zusätzliche Verschlüsselungstechniken an die Stadt Neuwied weiter geleitet. Alle gesendeten Informationen können daher unter Umständen während der Übermittlung von Dritten eingesehen werden. Die Integrität der Daten ist derzeit noch nicht gewährleistet. Im Moment bereiten wir jedoch technische und organisatorische Maßnahmen vor, um dies in Zukunft sicher zu stellen. Sicherheitshalber sollten Sie daher keine Kennwörter, Kreditkartennummern oder andere Informationen versenden, die Sie geheim halten wollen. Wir empfehlen Ihnen in diesen Fällen, auf andere Arten der Übermittlung zurückzugreifen.
 
Datenverarbeitung und –speicherung
Personenbezogene Daten
Wir verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten im Angebot nach den Bestimmungen datenschutzrechtlicher Vorschriften. Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind das Teledienstegesetz (TDG) sowie das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Soweit personenbezogene Daten im Rahmen von Fachanwendungen städtischer Ämter und Betriebe erhoben, verarbeitet und genutzt werden, gelten die jeweiligen spezialgesetzlichen Regelungen (z.B. rheinland-pfälzisches Meldegesetz, Sozialgesetzbuch, Ausländergesetz) und / oder das rheinland-pfälzische Datenschutzgesetz. Wir speichern übermittelte personenbezogene Daten nur solange, wie dies für die Nutzung des jeweiligen Dienstes im Angebot von Öffnet einen externen Link in einem neuen Fensterneuwied-hat-zukunft.de bzw. Öffnet einen externen Link in einem neuen Fensterwww.initiative-zukunft-neuwied.de erforderlich ist. Wir verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten außerhalb des Angebots nur, soweit dies für die Erfüllung der in die Zuständigkeit der Stadt fallenden Aufgaben erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Wir geben die Daten nicht an nicht-öffentliche Stellen weiter.

Annahme von elektronischer Post
Rechtserhebliche Anträge und Erklärungen via elektronische Post
Die Stadt Neuwied bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetz (§ 3a Bundesverwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung § 1 Abs. 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) und Landesgesetz zur Förderung der elektronischen Kommunikation).
Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Außerdem wird die elektronische Post (E-mail) in Verbindung mit der qualifizierten elektronischen Signatur der Schriftform (das bedeutet der persönlichen Unterschrift) gleichgestellt.

Sie finden in unserem Internetangebot E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. An all diese Adressen können Sie E-Mails senden.

Welche Dateiformate können wir annehmen?
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können wir verarbeiten:

Adobe Acrobat ab Version 5
Rich Text (.rtf)
Microsoft Word bis Version 2000
Microsoft Excel bis Version 2000
Microsoft Powerpoint bis Version 2000 (.ppt)
Bilddateiformate mit den Endungen .gif; .jpg; .tif; .bmp
Komprimierungsformate mit den Endungen .zip und .rar

E-Mails müssen dem Internetstandard (SMTP; MIME) entsprechen und die in Westeuropa gängigen Zeichensätze verwenden.

Wenn Sie abweichende Dateiformate verwenden, so kann die Mail nicht bearbeitet werden. Diese Liste aktualisieren wir laufend.

Annahme verschlüsselter elektronischer Post
Die Stadt Neuwied kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Annahme signierter elektronischer Post
Leider kann die Stadt Neuwied aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen.

Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Sofern wir eine E-Mail nicht verarbeiten können, wird Sie der Empfänger oder die Empfängerin darüber informieren. Dieser Fall kann zum Beispiel durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Danksagung

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